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Rechenschaftsbericht zur ABB-Mitgliederversammlung am 22.09.2012

Liebe Mitglieder des ABB e.V., werte Gäste   

ABB-Vorsitzende Andrea Peisker - MV 2012  

Am 25. September 2010 trafen wir uns das letzte Mal in diesem großen Rahmen zum ABB e.V. - Jubiläumsjahr. Viele von Ihnen waren dabei.

Heute nun kommen wir bereits zum 12. Mal zu unserer Mitgliederversammlung zusammen, um Bilanz zu ziehen und uns auf neue Ziele zu verständigen. Mit dem folgenden Rechenschaftsbericht möchte ich Ihnen einen Überblick über die wesentlichsten Arbeitsschwerpunkte von Arbeitspräsidium, Vorstand und Geschäftsstelle der letzten 2 Jahre geben.

1. Unser Verband

Mit einer konstanten Besetzung des Arbeitspräsidiums als auch nahezu konstanten Vertretung des Vorstandes konnten innerhalb der letzten Legislaturperiode bestehende Projekte in gewohnter Qualität fortgeführt, gleichzeitig neue Projekte initiiert und das Profil weiter geschärft werden. Einmal aufgegriffene Themen wurden beharrlich verfolgt und der Öffentlichkeit im Bewusstsein gehalten.

Das ehrenamtliche Arbeitspräsidium trifft sich mindestens 1 x monatlich zu seinen Beratungen und der Vorstand kommt 4 x im Jahr zusammen. Gedankenaustausch und Ideenschmiede werden zwischen den Terminen dank moderner Kommunikationstechnik aber fortgesetzt.

Mit dem Jahr 2010 begann für den ABB e.V. und viele seiner Mitgliedsvereine eine Zeit der Jubiläen und großen runden Geburtstage. Vor fast genau zwei Jahren hatten wir uns dazu hier - an gleicher Stelle - zusammen gefunden und haben das 20jährige Jubiläum des ABB e.V. eingeläutet. Am eigentlichen Gründungstag, den 15. Dezember haben wir uns unter den Palmen Potsdams mit unseren Mitgliedern, aber auch Vertretern aus Politik und langjährigen Kooperationspartnern und Sponsoren aus der Wirtschaft zusammengefunden, um 20 Jahre ABB e.V. - Verbandsleben Revue passieren zu lassen.

Viele unserer Mitgliedsvereine waren „Kinder der Wendezeit“ – man nutzte neue Instrumente der Interessenvertretung, traf sich in Initiativkreisen oder Selbsthilfegruppen und gründete erste Vereine. Inzwischen sind wir alle „erwachsener“ geworden, haben die Volljährigkeit hinter uns und so mancher Verein aus dieser Zeit ist leider auch schon nicht mehr am Leben.

Aber viele haben seit unserer letzten Mitgliederversammlung ihre 10-, 15- oder 20-jährigen Jubiläen begehen können. So der Kreis verband der Behinderten Eisenhüttenstadt im Dezember 2010, der Soziale Hilfeverband Strausberg im Januar 2011, im April 2011 der Verein Behinderter und ihrer Freunde Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf, im September 2011 der Allgemeine Behindertenverband in Erkner und im Oktober 2011 der Potsdamer Behindertenverband. Die Behindertenvereinigung Forst lud zum Jahresende 2011 ein und die Selbsthilfegruppe behinderte Frauen und Männer Belzig hat ihre Feierlichkeiten vor gut einer Woche sicher noch gut in Erinnerung. Der Landesverband freute sich mit ihnen und Gesandte des Arbeitspräsidiums oder der Geschäftsstelle waren – wenn es irgendwie einzurichten war - gern beim Feiern dabei!

Derzeit gehören dem ABB e.V. 17 Mitgliedsverbände an. Auch für unseren Verband wird eine gesellschaftliche Entwicklung immer deutlicher spürbar: Steigt einerseits die Bereitschaft zu ehrenamtlichem Engagement und eine stärkere Wahrnehmung eigener Rechte, so sinkt gleichzeitig der Wille, dies innerhalb einer Vereinsstruktur zu tun. Vereine haben es bundesweit schwer, den sog. „Nachwuchs“ zu gewinnen. Egal ob Freiwillige Feuerwehr, Kaninchenzüchter oder eben auch Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen - man greift gern auf deren Angebot zurück, möchte sich jedoch nicht selbst durch eine Mitgliedschaft an den Verein binden.

So mussten wir im zurückliegenden Berichtszeitraum weitere drei Austritte von ABB e.V. Mitgliedsvereinen verkraften. Der Unabhängige Behindertenverband Guben verließ den ABB e.V. 2010 in Folge eines Insolvenzverfahrens und die BehindertenSelbstHilfe Schwedt als auch der Behindertenverband Jüterbog - Niederer Fläming sind jeweils zum Jahresende 2011 aus finanziellen Gründen aus dem ABB e.V. ausgetreten.

Wir können nachvollziehen, wenn finanzieller Druck, die Vorstände der Mitgliedsvereine den Nutzen der ABB e.V. - Mitgliedschaft für die eigene Vereinsarbeit in Frage stellen lässt. Wir bedauern aber um so mehr, dass wir trotz unserer zahlreichen Angebote in Form der Beratung zum barrierefreien Bauen und der kostenlosen Rechtsberatung, mit Bildungswochenenden und Qualifizierungsmaßnahmen, mit unseren Rundschreiben, Newslettern und auch den behindertenpolitischen Aktionen, die ausgetretenen Vereine von der Bedeutung unserer Arbeit als Landesverband und dem ideellen Gewinn einer Mitgliedschaft im Landesverband als starke Gemeinschaft Gleichgesinnter nicht überzeugen konnten.

Der ABB beweist bereits weitestgehendes Entgegenkommen mit seiner Beitragsordnung, die weitaus günstigere Konditionen bietet als vergleichbare Landesverbände in Brandenburg und die Rücksicht auf die finanzielle Situation unserer Mitgliedsvereine nimmt. Der Mitgliedsbeitrag in Höhe von lediglich 20 % der von den Vereinen selbst festgelegten eigenen Beiträge stellt sicher, dass jedem Mitgliedsverein ausreichende finanzielle Mittel zur Ausgestaltung der eigenen inhaltlichen Arbeit bleiben. Dabei darf man nicht vergessen, dass auch der ABB e.V. selbst für jedes Mitglied seiner regionalen Verbände einen Anteil seiner Mitgliedsbeiträge an den Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland e.V. (ABiD e.V.) abführen muss.

So viel bleibt dann beim Landesverband nicht hängen. Und dennoch erheben wir für unsere Angebote gegenüber den Mitgliedsvereinen kaum Kostenbeteiligungen.

Es wird deshalb auch für den heute zu wählenden neuen Vorstand eine wichtige Aufgabe sein, Ideen zu entwickeln, um künftig weitere Austritte von Mitgliedsvereine zu verhindern, aber auch vermehrt Einzelmitglieder für eine Mitgliedschaft zu gewinnen. Es ist nicht nur der räumlichen Weite des Landes geschuldet, wenn ein Ausbau der Angebote an unsere Mitgliedsvereine hier nur begrenzt helfen kann.

Ein Schwerpunkt der kommenden Jahre sollte die Fortsetzung der jährlich zwei Bildungsveranstaltungen und der Qualifizierungsangebote sein, glauben wir doch, mit solchen oder ähnlichen Projekten die aktive Arbeit unserer Mitstreiter in den Städten und Gemeinden wirksam unterstützen zu können.

Schwieriger ist, an ABB-Projekte zweckgebundene Fördergelder als finanzielle Hilfen an die Vereine zu deren eigener Existenzsicherung weiter zu reichen. Demgegenüber ist bei unseren Einzelmitgliedern derzeit eine positivere Entwicklung (plus 5) erkennbar, womit die These vom Anfang dieses Berichtes Bestätigung erhält. Insgesamt bleibt ein Abwärtstrend in der Gesamtmitgliederzahl, der u. a. eine Folge sinkender Mitgliederzahlen innerhalb unserer Mitgliedsverbände ist, die gleichermaßen von dieser Entwicklung betroffen sind. Gelingt es uns und unseren Mitgliedsverbänden nicht, neue Mitstreiter zu gewinnen, wird die Verbandsarbeit in den nächsten Jahren durch die Altersstruktur unserer Mitglieder zusätzlich erschwert.

Um die Arbeit der Mitgliedsvereine zu unterstützen und sie in ihrer regionalen Bedeutung zu stärken, haben wir auch im vergangenen Berichtszeitraum verschiedene Angebote weiterentwickelt und Veranstaltungen organisiert.

Die Idee, einmal jährlich eine erweiterte Vorstandssitzung bei einem unserer Mitgliedsvereine durchzuführen, hat uns im Jahr 2011 in die Region der Begegnungsstätte unBehindert leben Forst geführt. Nicht nur der gewählte Vorstand, sondern insgesamt Vertreter aus neun Mitgliedsvereinen trafen zusammen. Im Anschluss an den offiziellen Veranstaltungssteil organisierte Frau Flemmig, Vorsitzende des dortigen Vereins, für alle Teilnehmer einen gemeinsamen Besuch des Ostdeutschen Rosengarten in Forst. Treffen dieser Art sehen wir als ein Mittel, die Mitgliedsvereine untereinander zu vernetzen und Erfahrungsaustausche zu ermöglichen.

Für intensivere Beratungen zur strategischen Ausrichtung des ABB e.V. zog sich das Arbeitspräsidium mit den Mitarbeitern der Geschäftsstelle 1x jährlich in ein Klausurwochenende zurück. Auf einer 3-tägigen Klausurtagung im November 2011 begab sich das Team in eine „Ideenwerkstatt“ zu Themen wie Finanzen, Stiftungsgründung, Zusammenarbeit mit Bundesverband, Arbeitsfähigkeit der Geschäftsstelle; Mitgliedergewinnung und konkretisierte neue langfristige Projektideen zur Finanzierung der Verbandsarbeit und der Geschäftsstelle.

2. Neues aus der Geschäftsstelle

Eine etwas stürmische Zeit liegt hinter unseren hauptamtlichen Mitarbeitern.

Im Januar 2011 kam es zu einer personellen Umstrukturierung der Landesgeschäftsstelle.

Der bisherige Leiter der Geschäftsstelle wurde seiner Aufgabe entbunden und schied zum 28.02.2011 aus dem Arbeitsverhältnis aus. Frau Nicole Stäbler wurde zusätzlich zum Beratungsdienst Barrierefreiheit und Mobilität mit dem Aufgabenbereich der Leitung der Geschäftsstelle betraut und meisterte die unerwartet auf sie zugekommene Situation mit großem persönlichen Engagement hervorragend. Dafür sei ihr an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich gedankt. Unser Dank für seinen zusätzlichen Einsatz in dieser schwierigen Situation gilt gleichzeitig Dr. Faust und auch dem früheren Leiter der Geschäftsstelle, Herrn Sigurd Jacob, die beide sozusagen „als alte Hasen im Fach“ Frau Stäbler in dieser Zeit unterstützend zur Seite standen und zusätzliche Aufgaben übernahmen.

Mitte Februar 2011 endete das studentische Praktikum von Frau Andrea Meier. Um die Arbeitsfähigkeit in der Geschäftsstelle weiterhin zu erhalten, konnten ihr im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung von 10 Stunden in der Woche ab März 2011 die Verbandskommunikation zwischen dem ABB und seinen Mitgliedsvereinen, die Abrechung von Mitgliedsbeiträgen, die Bußgeldverwaltung und allgemeine Verwaltungsarbeiten übertragen werden.

Im Zusammenhang mit der konzeptionellen Entwicklung eines geplanten langfristigen Projektes im Bereich der inklusiven Bildung wurde die Stelle in der Folge zunächst auf 30 Stunden pro Woche und mit Beginn 2012 dann auf eine Vollzeitbeschäftigung umgestellt, um wieder eine angemessene Personalausstattung zu gewährleisten. Leider schied die Mitarbeiterin zum 31.05.2012 dann jedoch auf eigenen Wunsch aus, da sich für sie neue und aus ihrer Sicht interessantere berufliche Perspektiven boten. Wir bedauerten dies sehr und sahen uns gleichzeitig wieder vor dem Problem, personelle Engpässe in der Geschäftsstelle auffangen zu müssen.

So konnte das Team der Geschäftsstelle von Juli bis Dezember 2011 und Februar bis März 2012 von 2 zusätzlichen Kräften auf Basis von Mehraufwandsentschädigung bzw. im Rahmen eines studentischen Praktikums unterstützt werden.

Gleichzeitig konnte über eine Stellenanzeige in der regionalen Presse eine engagierte Bürokraft gefunden werden. Seit dem 01. August 2012 haben wir mit Frau Heidi Sauer im Rahmen einer Halbtagsbeschäftigung eine große Unterstützung für die Sicherung und Durchführung der Aufgaben zur Verbandskommunikation gewonnen. Für sie ist dies heute die erste Großveranstaltung: Herzlich Willkommen!

Nach wie vor ein bedeutendes Standbein ist in der Geschäftsstelle die Arbeit unseres Sozialberaters Dr. Stephan Faust, der mind. 1x wöchentlich auf Honorarbasis zur Verfügung steht.

Eine große technische Hilfe erhielt der ABB im Oktober 2010 durch das Einrichtungshaus porta in Potsdam. Dem ABB wurde für 2 Jahre ein VW-Caddy gesponsert und übergeben. Der glückliche Umstand eines quasi neuen Dienstautos versetzte die Geschäftsstelle und vor allem die Teamleitung der Integrativen Erlebnisfreizeiten in die glückliche Lage, für die Durchführung der jeweiligen Projekte sehr flexibel und individuell unterwegs sein zu können.

An dieser Stelle möchten wir dem Einrichtungshaus porta in Potsdam und insbesondere dem Geschäftsführer, Herrn Buskies, recht herzlich danken.

Insgesamt hat das Arbeitspräsidium auch durch eine neue klarere Struktur der Schwerpunktaktivitäten des ABB dessen Außenwirkung modernisiert. Das breitgefächerte Wirken des ABB wird nunmehr in 3 Fachdiensten gebündelt: einen Fachdienst Barrierefreiheit, einen Fachdienst Sozialberatung und einen Fachdienst Bildung & Jugend, zu dem auch die Integrativen Erlebnisfreizeiten gehören.

3. Fachdienst Sozialberatung

Mit über 500 persönlichen, telefonischen und schriftlichen Beratungsleistungen in den Jahren 2010 bis 2012 hat Dr. Faust einen wesentlichen Anteil zur Stärkung der Selbsthilfetätigkeiten unseres Verbandes beigetragen. Die Nachfrage setzt sich auf hohem Niveau fort, stößt stellenweise an zeitliche Kapazitätsgrenzen. Dies beweist uns jedoch, wie wichtig und nachgefragt dieses (unentgeltliche) Angebot des ABB ist.

Dr. Faust hat  die Aufgaben der Beratung in sozialen und juristischen Angelegenheiten sehr vielseitig wahrgenommen. Dazu gehörten juristische Anfragen der Mitgliedsvereine, die Mitwirkung als Referent beim „kommunalpolitischen Tag“ im Landtag als auch bei unserem Mitgliedsverein in Rathenow zum Thema „Erben“. Seine Beiträge in der Rechtsecke ergänzten unsere Rundschreiben und er wirkte auch bei der Vorbereitung und Durchführung der Weiterbildungsveranstaltungen intensiv mit. Maßgeblich widmete er sich Recherchen und Akteneinsichten zu den Aktionstagen und verfasste die Laudatio an die Betonkopfpreisträger. Intensiv arbeitete Dr. Faust an den ABB-Positionen zur Novellierung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes und zum Maßnahmepaket der Landesregierung. Er leitete in diesem Zusammenhang auch die entsprechende Arbeitsgruppe des Landesbehindertenbeirates. Nicht zuletzt unterstützt er die Geschäftsstelle bei den Jahresabschlüssen.

4. Fachdienst Barrierefreiheit

Die Nachfrage zum ABB e.V. - Beratungsdienst „Barrierefreiheit und Mobilität“ ist seit Projektbeginn in 2007 weiterhin konstant. Mit der Personalveränderung Anfang 2011 konnte Herr Joachim Kumpch wieder erneut für die ehrenamtliche Unterstützung im Beratungsdienst und die Übernahme der LAG „Bau & Verkehr“ gewonnen werden. Gemeinsam mit Frau Stäbler wurden die Beratungsanfragen zu öffentlichen Bauvorhaben im gewohnten Umfang und Qualität fortgeführt.

Neben der Bearbeitung von Anfragen von Bauträgern, Kommunen, Architektur- und Ingenieursbüros oder privaten Personen wurde der Beratungsdienst insbesondere zu Fachvorträgen und Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, aber auch zur Übernahme von Moderationen angefragt. So wurden Vorträge in den Sozial- und Bauausschüssen in Potsdam, Forst und Rheinsberg gehalten.

Des Weiteren begann 2011 eine siebenteilige Bildungsveranstaltung zum Thema der DIN 18040 in der Ingenieurkammer Brandenburg, die der ABB-Beratungsdienst – in persona Frau Stäbler - begleitet.

Im Zuge der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wurde der Beratungsdienst für Moderationen auf den behindertenpolitischen Regionalkonferenzen und beim Ideenworkshop durch das MASF angefragt. Auch die Erarbeitung des Teilhabeplans der Landeshauptstadt Potsdam wird vom ABB personell unterstützt.

Darüber hinaus wurde der Beratungsdienst für 4 Kundenveranstaltungen der Sparkasse Oder-Spree als Fachexperte für Vorträge angesprochen.

Innerhalb des Berichtszeitraumes konnten wir 306 Anfragen zu den Themen Wohnungsanpassung oder deren Finanzierung, behindertengerechte Kfz-Anpassung und zu öffentlichen Bauvorhaben bearbeiten. Hierbei gibt es in der jeweiligen Bearbeitungszeit große Unterschiede. In einigen Fällen konnte den Ratsuchenden häufig bereits mit einigen Telefonaten weitergeholfen werden. In anderen Anfragen erfolgte eine langfristige Begleitung und Bearbeitung des Anliegens. Hilfreich für unsere ehrenamtlichen Wohnberater in den Mitgliedsvereinen ist auch der Beraterbrief mit wichtigen Informationen zu technischen und finanziellen Details zu Wohnraumanpassungsmaßnahmen. 

Bundesweite Präsenz erlangte unser Beratungsdienst im Dezember 2010 im ZDF- Morgenmagazin. Im Rahmen eines Fernsehbeitrages zur Thematik „Wohnraumanpassung“ wurde ein kleiner Fernsehbeitrag mit Beispielen aus der Beratungspraxis des ABB e.V. ausgestrahlt.

5. Fachdienst Bildung und Jugend

Bereits zum 22. Mal wurden in diesem Jahr die Integrativen Erlebnisfreizeiten erfolgreich durchgeführt. Ohne die engagierte, ehrenamtliche und qualifizierte Arbeit der Teamleitung um von Uta und Thomas Kroop als auch Ann Franke und Kristina Banz wäre das nicht möglich gewesen. Die Erlebnisfreizeiten sind schon seit Jahren das größte ABB - Projekt mit einer äußerst positiven Außenwirkung, die weit über die Landesgrenzen Brandenburgs hinaus strahlt.

Wir möchten allen an der Planung, Durchführung und Nachbereitung der Erlebnisfreizeiten Beteiligten ganz herzlich danken. Das schließt die Projektleitung beider Durchgänge, die vielen ehrenamtlichen Betreuer, Ärzte und Krankenschwestern genauso mit ein, wie die Landesregierung, die Aktion Mensch, die Mittelbrandenburgische Sparkasse, die Delbrücksche Familienstiftung, das Sanitätshaus Kniesche, Team Reh aVital, Familie Mattuschka und Familie Jänicke und viele weitere Unternehmen, Institutionen und Einzelpersonen, die uns hierbei zum Teil seit Jahren finanziell unterstützen.

Die bereits in 2010 sich abzeichnende Problematik, dass viele Betreuer aufgrund des späteren Beginns der Semesterferien nicht an den Freizeiten teilnehmen konnten, wurde auch in den zwei Folgejahren wieder deutlich. So musste erneut eine intensive Betreuersuche gestartet werden. Mit Inseraten in Zeitschriften, Internetplattformen und der Versendung von Aushängen an Hochschulen, Berufsfachschulen und Oberschulen gelang es, rechtzeitig zu Beginn der Freizeiten eine ausreichende Anzahl an qualifizierten Betreuern zu finden. Ferner kam erschwerend hinzu, dass sich die geburtenschwachen Jahrgänge nun auch durch eine zunehmend sinkende Teilnehmeranzahl bei der Antragstellung abzeichnen. Dies hat Auswirkungen auf die Finanzierung. Dem gilt es durch innovative Ideen entgegen zu wirken und ggf. auch neue Wege zur Bekanntmachung dieses einmaligen Angebotes im Land Brandenburg zu finden.

6. ABB e.V. als Interessenvertretung

Im Zentrum unserer Interessenvertretung steht seit Verbandsgründung die gesellschaftliche Integration von Menschen mit Behinderungen. Dazu bedarf es der stetigen Aufforderung an Politiker, Unternehmer, Verwaltung und die Gesellschaft insgesamt, die Belange von Menschen mit Behinderungen als Querschnittsaufgabe in allen Politikfeldern zu berücksichtigen.

So fordern wir seit Langem beispielsweise im Zusammenhang mit dem aktuellen Novellierungsvorhaben des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes die Anwendung dieses Gesetz zwingend auf die Kommunen auszuweiten.

Bereits vor dessen Inkrafttreten im März 2003 kritisierten wir dieses Gesetz in diesen und anderen Punkten als nicht weitreichend genug. Auf Initiative des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Frauen und Familie wird nun an einer Novellierung des BbgBGG gearbeitet. Im September 2011 lag hierzu der erste Referentenentwurf vor und durch den ABB wurde dazu kritisch Stellung genommen. Im Zuge der weiteren Diskussion in anderen Gremien erfolgten weitere Änderungen, so dass nun mit Datum 16. August 2012 ein geänderter Gesetzesentwurf vom Kabinett verabschiedet und für die parlamentarische Diskussion vorgelegt wurde. Im Rahmen einer für November geplanten Anhörung im Sozialausschuss des Landtages wird der ABB erneut seine Positionen vertreten (mehr dazu im 2. Teil unseres heutigen Tagesprogramms nach der Mittagspause).

Darüber hinaus hat der ABB auch im Zuge der Veröffentlichung des Behindertenpolitischen Maßnahmepaketes der Landesregierung im September vergangenen Jahres kritisch Stellung genommen und seine Sicht auf die darin enthaltenen Maßnahmen dargestellt.

Um unsere Rolle als Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen im Land Brandenburg zu untermauern, beantragte der ABB im Juni 2012 gem. § 10 des BbgBGG die Anerkennung als klagefähiger Verband im Sinne des Verbandsklagerechtes in Brandenburg.

Eingebettet in die Veränderungen des politischen Hintergrundes und initiiert durch die zunehmende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sowie das Behindertenpolitische Maßnahmepaket hat der ABB zum Bildungswochenende im November 2011 und abschließend mit der Vorstandssitzung am 23. Juni 2012 die ABB e.V. - Grund positionen aktualisiert. Diese liegen Ihnen heute zur Beschlussfassung vor – mehr dazu ebenfalls im 2. Teil nach der Mittagspause.

Parallel zu diesem Geschehen ändert sich auch die gesellschaftliche und politische Wahrnehmung von Behindertenpolitik und es kommt „Bewegung ins Thema“.

So wurde die Vorsitzende Andrea Peisker vom Städte- und Gemeindebund Brandenburg gebeten, auf einer Klausurtagung dieses Gremiums im März 2012 die Positionen der Behindertenverbände zum aktuellen Gesetzentwurf und auch zur Umsetzung des Behindertenpolitischen Maßnahmepaketes vorzustellen. Der ABB wurde auf diese Weise auch von den brandenburgischen Bürgermeistern, Amtsdirektoren und anderen Vertretern der Kommunalen Ebene als Interessenvertreter behinderter Menschen wahrgenommen.

Der ABB e.V. war darüber hinaus auch auf der behindertenpolitischen Konferenz des LBB im September 2011 zum Stand der Umsetzung der UN-Konvention im Land Brandenburg vertreten. Bereits an den Aktionstagen zum 5. Mai 2011 und 2012 warnten wir vor zu großen Erwartungen an die UN-Konvention, wenn nicht deren Forderungen Einzug in die entsprechenden Gesetze auf Länder- und Bundesebene finden. Seither ist einiges angestoßen worden und ein Wort ist seither in aller Munde und überall präsent: Inklusion.

Unter dem Motto „Inklusion beginnt im Kopf“ haben wir den Aktionstag im Mai 2011  mit dem anschließenden Diskussionsforum genutzt, um die Richtung des Denkens zusammen mit den Podiumsgästen zu ändern. Schwerpunkte des Diskussionsforums 2011 war die Umsetzung der UN-Konvention und die mangelnde die Barrierefreiheit im Land Brandenburg. Als Symbol für die Missachtung der Vorschriften zur Barrierefreiheit im Land haben wir den Betonkopf 2011 an das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten für dessen Vergabepraxis von Fördermitteln aus dem EU- Fonds für regionale Entwicklung EFRE vergeben. Aufmerksam gemacht durch unseren Negativpreis wurde durch die Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter die Vergabepraxis des Ministeriums mit einer Anfrage im Europäischen Parlament aufgegriffen und weiter verfolgt. Die Antwort der Europäischen Kommission vom Februar 2012 bestätigt eindeutig unsere Kritik an der Fördermittelvergabe und kündigt sogar entsprechende Überprüfungen an – und widerspricht damit sogar dem zuständigen Minister Christoffers, der gegen die aus seiner Sicht unberechtigte Betonkopfverleihung protestierte. 

Zum Aktionstag 2012 hielten wir die Zeit reif für eine Veränderung des Veranstaltungskonzeptes dieses Tages - losgelöst von der gewohnten Podiumsdiskussion. In neuem Rahmen, neuer Kulisse und unter dem Motto „Jede Barriere ist eine Barriere zu viel!“ wurde der Betonkopf Brandenburg 2012 an die Gemeinde Wiesengrund für die nicht barrierefreie Sanierung der Kita „Sonnenschein“ verliehen. Diese Kindertagesstätte ist nicht nur nicht barrierefrei saniert worden, es wurde vielmehr im Zuge der Sanierung der einzig mögliche barrierefreie Zugang zum Gebäude beseitigt. Gerade in Zeiten, wo inklusive Bildung und gleiche Chancen für alle Kinder zu einem Schwerpunkt im Land erklärt sind, war uns diese Form der Rückwärtsgewandtheit einen Betonkopf wert. Als Höhepunkt für unsere Gäste aus den Mitgliedsvereinen waren wir gemeinsam im Anschluss im barrierefrei erreichbaren Planetarium und gönnten uns auf diese besondere Weise einen Blick gen Himmel und die Ferne.

Aktive Interessenvertretung erfolgte aber auch durch die Mitarbeit in verschiedenen Arbeitskreisen, Gremien und Ausschüssen.

Andrea Peisker leitete ebenfalls als ABB-Vertreterin im Landesbehindertenbeirat dessen Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit und nahm regelmäßig an den turnusgemäßen LBB-Sitzungen teil.

Ebenfalls Andrea Peisker begleitet - anfangs gemeinsam mit Frau Meier - seit September 2011 den Arbeitskreis „Runder Tisch- Inklusive Bildung“ des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport“.

Und nicht vergessen werden darf an dieser Stelle das langjährige Engagement unserer ehrenamtlichen Richter/innen Rita Hennrich, Andrea Peisker, Renate Flemmig und Jan Krech an den Sozialgerichten Frankfurt (Oder), Cottbus und Potsdam.

Auch die Wahrnehmung des ABB als kompetenter Gesprächspartner und Experte für Barrierefreies Bauen im Land Brandenburg konnte weiter gestärkt werden. Am 20. September 2011 fand auf Einladung des Staatsekretärs des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herrn Rainer Bretschneider, ein Treffen zum Austausch von Anforderungen von Barrierefreiheit und Denkmalschutz mit Vertretern der obersten Bauaufsicht, des Brandenburgischer Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen als auch Partner des Brandenburgischen Landesamts für Denkmalpflege und des Archäologisches Museums statt. Im Ergebnis des Termins konnte erreicht werden, dass der ABB e.V. im Rahmen einer Tagung der Amtsleiter der Baugenehmigungsbehörden einen Vortrag halten wird.

Im Nachgang der Betonkopfverleihung 2011 und die darin kritisierte Vergabe von Fördermitteln aus den EU- Fonds ELER erfolgte im Juli 2012 ein konstruktiver Gedankenaustausch mit Herrn Dr. Hoppe aus dem MIL. Auch hier ist im Ergebnis dieses Gespräches vereinbart worden, dass der ABB dazu einen Vortrag für Vertreter der Bewilligungsbehörde als auch Regionalmanagern der ELER-Projekte halten wird.

Eine intensive Mitwirkung durch den ABB erfolgte weiterhin in der AG „Flughafen Berlin- Brandenburg - Barrierefreies Bauen“, die den Bau des neuen Großflughafens Berlin-Brandenburg (BER) in dieser Hinsicht begleitet. Durch die Teilnahme an Treffen und das Verfassen von qualifizierten Stellungnahmen zu einzelnen Baudetails durch Joachim Kumpch und Nicole Stäbler konnten wir Einfluss auf die barrierefreie Gestaltung rund um den BER nehmen. Am 10. Mai 2012 erfolgte eine abschließende Baustellenbesichtigung des teilweise fertigen Flughafens.

Außerdem war der ABB e.V. regelmäßig im Ausschuss „Barrierefreies Bauen“ der Brandenburgischen Architektenkammer durch Frau Stäbler vertreten.

Karl-Heinz Lehmann und Nicole Stäbler begleiten den Arbeitskreis „Barrierefreier Hochschulbau“ des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur.

Hinzu kommt die Mitarbeit von Andrea Peisker im Beratenden Ausschuss des Integrationsamtes beim Landesamt für Soziales und Versorgung.

Karl-Heinz Lauterbach ist außerdem als Vertreter des ABiD e.V. im Vorstand des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit e.V. vertreten. Über das Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit in Berlin hat sich der ABB e.V. 2011 im Arbeitskreis „Barrierefreie Museen“ in Persona von Herrn Kumpch und Frau Stäbler zusätzlich eingebracht.  

Über die Landesgrenzen hinaus hat der ABB e.V. die Entwicklungen der Interessenvertretung auf Bundesebene aufmerksam verfolgt und versucht, aktiv im Sinne der Brandenburger Menschen mit Behinderungen zu beeinflussen. Am 23. Oktober 2010 und am 09. Juni 2012 nahmen Vertreter des ABB an den Verbandstagen des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland e.V. (ABiD e.V.) teil. Für den Vorstand des ABB sind in den letzten Jahren spürbare und wesentliche Veränderungen der Ausrichtung der Arbeitsschwerpunkte des ABiD als Bundesverband als auch in seinem Agieren den Landesverbänden gegenüber erkennbar. Auf den genannten Verbandstagen, aber auch zu einem ABiD -Klausurwochenende im September 2011 - hat der ABB e.V. mit Hilfe eines Positionspapiers seine aktuelle Wahrnehmung des Bundesverbandes, die Erwartungen des ABB e.V. an den ABiD e.V. als auch Impulse zu notwendigen Schlussfolgerungen für die zukünftige Zusammenarbeit an den aktuellen ABiD-Vorstand herangetragen. Leider ohne Erfolg, im Gegenteil.

Die Anregungen zur Schwerpunktsetzung und geänderten Ausrichtung des ABiD wurden in keiner Weise aufgegriffen, sondern vielmehr ins Gegenteil verstärkt, so dass offenbar zukünftig weniger nationale als mehr internationale Projekte eine zentrale Rolle der Verbandsarbeit des ABiD einnehmen werden und damit eine wesentliche Entkopplung des ursprünglichen Vereinszweckes und der Idee seiner Gründung erfolgt.  

7. Information, Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit

Über den seit 2010 neu gestalteten Internetauftritt haben unsere Mitglieder, Mitgliedsvereine aber auch Ratsuchende die Möglichkeit, sich zu aktuellen Themen der Behindertenpolitik im Land Brandenburg, zu barrierefreien Reiseangeboten und Aktionen des ABB e.V. zu informieren. Der neu eingerichtete geschützte Mitgliederbereich bietet erweiterte Informationen und ist für unsere Mitgliedsvereine nur über ein Passwort zugänglich. Dies soll nicht zuletzt dem Nutzer der Homepage verdeutlichen, dass es gute Gründe gibt, unserem Verband beizutreten. Für unsere Mitgliedsvereine ist er über entsprechende Passwörter zugänglich und so ist es unseren Mitgliedern uneingeschränkt möglich, das ABB e.V. -Rundschreiben, den Beraterbrief zur Wohnraumberatung als auch aktuelle Gerichturteile zu Sozialrechtsfragen einzusehen und abzurufen.

Um dem Anliegen nach Transparenz und Weitergabe von relevanten Informationen regelmäßig gerecht zu werden, wurden im Berichtszeitraum 6 Rundschreiben erstellt. Mit einer Nutzerumfrage zum Rundschreiben und den daraus abgeleiteten Anregungen startete eine inhaltliche Überarbeitung als auch die grafische Modernisierung des bekannten Papiers. Ganz abgeschlossen ist dieser Prozess noch nicht, aber in jedem Fall werden bewährte und beliebte Bestandteile, wie die „Rechtsecke“ natürlich weiterhin zentrale Rubriken bleiben.

Um es noch mehr zu einem Newsletter unserer Mitglieder werden zu lassen, sollen neue Rubriken bspw. auch Tauschanfragen nicht mehr benötigter Hilfsmittel oder Ausflugstipps unserer Mitgliedsvereine neu aufgenommen werden. Dafür hoffen wir dann auch auf Ihre aktive Mitarbeit, indem sie uns mit kleinen Zuarbeiten versorgen!

Über die bekannte Form unseres ausführlichen Mitglieder-Rundschreibens hinaus, erschien am 15. Oktober 2010 der erste elektronische Newsletter in Form der „ABB-Infomail“, die an einen größeren Adressatenkreis in Politik und Medien versandt wird. Seither nutzen wir diese moderne Nachrichtenform unregelmäßig zu jeweils aktuellen Themen der Behindertenpolitik Brandenburgs.

Dazu gehörten Themen wie die Strukturqualitätsverordnung, die Umstrukturierung beim Amt des Behindertenbeauftragten, zum Maßnahmepaket der Landesregierung sowie mehrere Newsletter zum Betonkopf und auch zur Kritik an der Preisverleihung durch Minister Ralf Christoffers.

 Weiter ausgebaut haben wir unsere 2-tägigen Bildungsveranstaltungen für die Mitgliedsvereine zu unterschiedlichen Themen. Die unbefriedigende Situation hinsichtlich mangelnder Barrierefreiheit für die Übernachtungsgäste am alten Veranstaltungsort am Werbellinsee haben wir zum Anlass genommen und zum Thema „Selbstbestimmt mobil!“ im November 2010 das erste Mal in das Waldsolarheim in Eberswalde eingeladen.

An diesem Bildungswochenende stellten Herr Dr. Faust und Frau Stäbler u. a. verschiedene gesetzliche Regelungen zum Thema Barrierefreiheit und Mobilität vor und es gelang uns, im Zusammenhang mit Erlebnisberichten der anwesenden Teilnehmer/innen den Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen unseren Mitgliedsvereinen dazu zu intensivieren. Stammgäste aus unseren Mitgliedsvereinen wissen auch die interessanten und unterhaltsamen und Gespräche an den Abenden zu schätzen und melden uns zurück, dass gerade auch damit das Zusammengehörigkeitsgefühl unter den Mitgliedsverbänden gestärkt wird.

 Im Jahr 2011 haben wir mit dem Erscheinen des Behindertenpolitischen Maßnahmepaketes der Landesregierung Brandenburg als auch unter der aktuellen Debatte um Inklusion und UN- Behindertenrechtskonvention im November die Bildungsreihe „Alle inklusive- Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Brandenburg“ initiiert. Mit der Bildungsreihe starteten wir den Versuch, unseren Mitgliedsvereinen und somit den ehrenamtlichen Akteuren „an der Basis“ grundlegendes Wissen zum Thema UN-Konvention zu vermitteln und die Meinungsbildung zum aktuellen Maßnahmeplan der Landesregierung anzuregen. 

Im März 2012 haben wir auf Anregung  aus den Beratungsstellen unserer Vereine ein ebenfalls aktuelles Thema ausgewählt und erstmals auch mit Unterstützung eines externen Referenten, Herrn Heinz-Joachim Bös, die Themenreihe um Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und mit Dr. Faust das Themengebiet Erben genauer betrachtet und grundlegendes Wissen und Hinweise zur eigenen Vorsorge vermittelt.

An dieser Stelle soll darauf hingewiesen werden, dass es uns bisher gelungen ist, diese Wochenendveranstaltungen für unsere Mitgliedsvereine unentgeltlich anbieten zu können. Das intensive und ideenreiche Bemühen um Projektfördergelder macht es möglich und wir verstehen dies auch als einen wesentlichen Teil unserer Dienstleistungen und Angebote für die Mitgliedsverbände. Es soll sich lohnen, Mitglied im ABB zu sein.

Gleichzeitig stellen wir fest, dass es – aufgrund des guten Rufes und der hohen fachlichen Qualität unserer Veranstaltungen - durchaus auch Nachfrage von außerhalb unserer Verbandstrukturen gibt. Dies sollten wir im Interesse unseres Verbandes nutzen und prüfen, ob sich durch den Ausbau entsprechender Angebote und die Möglichkeit der Teilnahme von Nichtvereinsmitgliedern auch neue Einnahmequellen für uns als Landesverband erschließen lassen. Auch das ist Öffentlichkeitsarbeit, spricht sich doch eine gute Seminarveranstaltung schnell in den entsprechenden Fachkreisen herum.  

Zur erfolgreichen Öffentlichkeitsarbeit gehören auch eine Vielzahl von Aktivitäten, um unseren Förderern und Sponsoren, aber auch den Richtern und Staatsanwälten für die Bußgeldzuweisungen zu danken und die Leistungsfähigkeit unseres Verbandes darzustellen. Hier haben wir in unserem stellvertretenden Vorsitzenden und Diplomgrafiker Karl-Heinz Lehmann einen Profi an der Hand, der wesentlichen Anteil daran hat, dass der ABB in der auch heute hier im Veranstaltungsraum sichtbaren frischen und modernen Art wahrgenommen wird.   

8. Fazit

Mit Blick auf die Anzahl und Vielfältigkeit unserer Tätigkeiten muss immer wieder festgestellt werden, dass Alles, was der ABB e.V. tut, auf einem hohen Maß an persönlichem Engagement seiner Mitglieder, des Vorstandes als auch des Arbeitspräsidiums und nicht zuletzt auch der MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle  basiert. Wenn Menschen bereit sind, in ehrenamtlichen Wahlfunktionen ihre Freizeit (und somit Teile ihrer Lebenszeit) für andere aufzuwenden und so diesen Verband am Funktionieren zu halten, so verdient das höchste Anerkennung. Auch ich möchte die heutige Gelegenheit deshalb noch einmal ausdrücklich für meinen Dank an die ehrenamtlichen Mitglieder des Arbeitspräsidiums und des Vorstandes nutzen. Gemeinsam mit einem kleinen, aber feinen Team in der Geschäftsstelle konnten wir wirklich viel erreichen und den ABB weiter stärken.

 Der ABB e.V. ist Anbieter des größten Projektes für Integrationsfreizeiten im Land Brandenburg, ist viel gefragter Ansprechpartner seitens Ministerien, Behörden, Unternehmen und Ingenieur- und Architekturbüros und ein starker Interessenvertreter für seine Mitgliedsvereine und somit Menschen mit Behinderungen im Land Brandenburg. Darüber hinaus ist es dem ABB e.V. auch in finanziell angespannten Zeiten gelungen, seine Kernaufgaben verlässlich fortzuführen. Was der ABB anpackt, ist von hoher Qualität, Kontinuität aber auch Effiziens gekennzeichnet. Wir beginnen nur Projekte, wenn sie ideell zu uns passen und personell und finanziell für uns möglich sind. Das schließt einen überlegten und sparsamen Einsatz der unserem Verband zur Verfügung stehenden Finanzmittel ein. Wir fühlen uns unseren Mitgliedsvereinen und Mitgliedern, als auch den Sponsoren und Fördermittelgebern gegenüber verpflichtet, das in unseren Verband gesetzte Vertrauen nicht zu erschüttern.  

Und dennoch: Die ehrenamtliche Form der Mitarbeit in Vereinen und Projekten ist in unserer Gesellschaft im Wandel begriffen. Wenn man wie wir von ehrenamtlicher Arbeit lebt, ist es wichtig, gesellschaftliche Veränderungen frühzeitig zu erkennen, um darauf reagieren zu können. Immer weniger Menschen sind bereit, sich auf Dauer freiwillig und unentgeltlich für regelmäßig wiederkehrende Aufgaben zu verpflichten. Einfacher ist es, Mitstreiter für zeitlich begrenzte Projekte und klar strukturierte Tätigkeiten zu gewinnen. Sie, liebe Mitglieder in den Vereinen, wissen, wovon die Rede ist!

Unsere Erlebnisfreizeiten sind ein gutes Beispiel gelungener projektbezogener Mobilisierung und Engagement. Ein solcher Projektcharakter in der Arbeit entspricht aber in den seltensten Fällen der Situation unserer Mitgliedsvereine vor Ort. Dort werden ehrenamtliche Mitarbeiter und begeisterte Partner für die regelmäßig wiederkehrende Vereinsarbeit benötigt, was nicht immer gelingt. Bedingt auch durch einen  natürlichen Verlust von Mitgliedern wirkt sich dies in sinkenden Mitgliederzahlen in den Vereinen aus – der Negativsaldo der Bevölkerungsentwicklung wird auch dort deutlich spürbar. Wollen wir als Gemeinschaft diesen Trend aufhalten, muss es uns in der kommenden Legislaturperiode noch stärker gelingen, entsprechende Ideen zu entwickeln, um neue und vor allem auch jüngere Mitglieder für unsere Verbandsaktivitäten zu gewinnen und langfristig zu binden.  

Die Herausforderung liegt aber auch in der Suche nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten für bestehende oder neue Projekte. Die durch die UN-Konvention gestiegene Aufmerksamkeit für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen hat nicht zuletzt zur Folge, dass immer mehr Projektideen geboren werden und als „hungrige Mäuler“ am Tisch sitzen, um sich um ein Stück vom großen Kuchen zu bemühen. Nur, dass auch hier der Kuchen, der aufgeteilt werden kann, nicht größer wird. Umso wichtiger ist es, in der ersten Reihe am Tisch zu sitzen den größten Teller dabei zu haben oder wenigstens eine spitze Gabel für die Rosinen…

Ich wünsche uns, dass wir auch in den kommenden Jahren wieder viel vom Kuchen abbekommen – gern auch mal mit Sahnehäubchen - um uns gemeinsam mit allen Unterstützern und Förderern alten und neuen Aufgaben zu stellen, die es zum Wohle der Menschen mit Behinderungen zu lösen gilt. Dafür haben wir uns vor 22 Jahren gegründet und dafür stehen wir als ExpertInnen in eigener Sache auch weiter zur Verfügung!

Für den heutigen Tag wünsche ich uns viel Erfolg und danke für Ihre und Eure Aufmerksamkeit! 
 

Andrea Peisker

Bericht zur Mitgliederversammlung



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